Machtmissbrauch-Untersuchungsausschusses 2024
4. Jan. 2024. Mit der konstituierenden Sitzung der beiden Untersuchungsaussch sse wurde heuer das er ffnet. Sowohl der COFAG, 11. Jan. 2024. Der Rot-Blaue Machtmissbrauch - Untersuchungsausschuss wird voraussichtlich. M rz. April sowie. Mai, 23. Wegen ungerechtfertigter Nichtbefolgung einer Ladung hat das Bundesverwaltungsgericht BVwG zwei Beugestrafen - in der H he. 500 € bzw; 29. Feb. 2024. Das staatsanwaltliche Handeln im Zeitraum. 01.2007. 01. n mlich - wie in der Begr ndung des angefochtenen Bestreitungsbeschlusses des, 11. Jan. 2024. In den kommenden Wochen sollen der COFAG-U-Ausschuss und der „Rot-blaue Machtmissbrauch “- U - Ausschuss zig Daten und Akten erhalten. Von Anfang, 1. Feb. 2024. F r den Cofag - Untersuchungsausschuss und den Untersuchungsausschuss zu Rot-Blauen Machtmissbrauch, 29. Feb. 2024. Abweisung eines Antrags eines Viertels der Mitglieder des Untersuchungsausschusses ROT-BLAUER Machtmissbrauch betreffend die Bestreitung des sachlichen Zusammenhangs einer erg nzenden Beweisanforderung hinsichtlich der Vorlage von Akten durch die Bundesministerin f r Justiz hinreichende, 26. Jan. 2024. Zwei weitere Antr ge, die Abgeordnete der SP und FP eingebracht haben, betreffen den „Rot-Blauen Machtmissbrauch- Untersuchungsausschuss“. In einem Antrag wenden sich die Abgeordneten dagegen, dass Mandatare der VP und der Gr nen es in einer Ausschusssitzung abgelehnt „bestritten“ haben, auch Akten von, 29. Feb. 2024. Abweisung eines Antrags eines Viertels der Mitglieder des Untersuchungsausschusses ROT-BLAUER Machtmissbrauch betreffend die Bestreitung des sachlichen Zusammenhangs einer erg nzenden Beweisanforderung hinsichtlich der Vorlage staatsanwaltschaftlicher Akten durch die Bundesministerin f r, 11. Apr. 2024. Die Ladungsliste des Untersuchungsausschusses zum Thema „rot-blauer Machtmissbrauch“ z hlt einschl gige Pers nlichkeiten der FP. Im Mittelpunkt stehen Aussagen von FP -Chef Herbert Kickl und seinen engsten Vertrauten.29. Feb. 2024. Da der zur Abstimmung gebrachte Antrag eine n here - m ndlich vorgetragene - Begr ndung daf r anf hrte, aus welchen Gr nden das Verlangen der Mitglieder des ROT-BLAUER Machtmissbrauch -Untersuchungsausschusses. 01. Untersuchungsgegenstand als nicht gedeckt anzusehen sei, geht der, 4. Aussendung der Parlamentskorrespondenz: COFAG- Untersuchungsausschuss: Erste Befragungsprotokolle online Nr. 537 2024. 22.05. 2024: 15. Sitzung. Tagesordnung RTF HTML PDF Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens. 22.05. 2024: Kommuniqu 12. M. Denn allein mit der Einsetzung dieses ‚ VP- Machtmissbrauchs- Untersuchungsausschusses‘ begeht die VP Machtmissbrauch. Sie verursacht n mlich durch die Aktenlieferungen unsinnig unz hlige Arbeitsstunden in den Ministerien auf Steuerzahlerkosten, nur um die Aufkl rung des ‚Zwei-Klassen-Systems‘ zugunsten des, 10. Jan. 2024. Susanne F rst in die beiden Untersuchungsaussch sse, die sich morgen konstituieren. Die beiden pr sentierten im Rahmen einer Pressekonferenz die freiheitlichen Zielsetzungen. Auf den Punkt gebracht ist dieser Ausschuss der „Startschuss zur politischen Aufarbeitung des Corona-Desasters, das die Regierung zu verantworten, 3. Die Parlamentswoche. Aussch sse, Pr sidialkonferenz, Festakt zum Europatag, internationale Termine. Wien PK -Der Rot-Blaue Machtmissbrauch- Untersuchungsausschuss h lt kommende Woche seine letzten zwei regul ren Befragungstage ab. Auf der Agenda des Rechnungshofausschusses,